insa.tirol – was ist das?

NUTZUNGSBEDINGUNGEN –
INSA.TIROL

Bitte lies die folgenden Nutzungsbedingungen aufmerksam durch, sie beinhalten wichtige Punkte. Du solltest das Angebot ausschließlich dann nutzen, wenn du mit diesen Nutzungsbedingungen und der ebenfalls auf der Plattform abrufbaren Datenschutzerklärung einverstanden bist. Sie sind vertragliche Grundlage der Nutzung der Plattform und der Beziehung zwischen dem Anbieter / Betreiber und dem User (wie unten definiert) dar.

Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen regeln Anmeldung, Zugang und Nutzung der Plattform „INSA.TIROL“, welche web-basiert (unter www.insa.tirol) verfügbar ist („Plattform“).

  2. Anbieter und Betreiber der Plattform ist die Rothirsch Tech. GmbH, eine nach österreichischem Recht gegründete Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in 6200 Jenbach, Austraße 15,Österreich („Anbieter“).

  3. Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen, welche die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und die ebenfalls auf der Plattform abrufbaren Datenschutzerklärung akzeptiert haben, laufend beachten und die ihre Daten bei der Anmeldung zutreffend und vollständig angegeben haben („User“, sowohl die weibliche als auch die männliche Form bezeichnend).

  4. Jeder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder Datenschutzbestimmungen kann die temporäre oder dauerhafte Entfernung von User Content (Punkt 13.), Sperre oder Löschung des User-Accounts (Punkt 5.) und/oder Ausschluss des Users von der Plattform nach Ermessen des Anbieters zur Folge haben. Ansprüche des betroffenen Users gegen den Anbieter infolge einer solchen Maßnahme sind ausgeschlossen.

Nutzung, Anmeldung, user-account

  1. Die Plattform kann genutzt werden durch Erstellen eines Accounts über eine Anmeldemaske der Plattform („User-Account“). Die Angabe bestimmter Daten ist für das Erstellen eines User-Accounts verpflichtend.

  2. Im Rahmen der Erstellung eines User-Accounts wird der User auch aufgefordert, ein Passwort für künftige Zugriffe auf die Plattform zu wählen.

  3. Der User ist dafür verantwortlich, dass die angegebenen Daten vollständig und zu jeder Zeit richtig sind und hat die Daten erforderlichenfalls zu aktualisieren; soweit es sich dabei um personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts handelt, wird für die Verarbeitung durch den Anbieter auf die auf der Plattform abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen. Der User ist darüber hinaus dafür verantwortlich, das Passwort für den Zugang zur Plattform geheim zu halten und Dritten nicht preiszugeben oder zugänglich zu machen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung oder Haftung im Zusammenhang mit unzureichender Sicherheit eines gewählten Passworts, Verlust oder Abhandenkommen des Passworts, Missbrauch oder dergleichen.

  4. Der User-Account und/oder Rechte des Users im Zusammenhang mit der Plattform sind nicht übertragbar. Der User-Account darf nicht zu Zwecken verwendet werden, die gegen geltendes Recht verstoßen. Automatisch generierte Anmeldungen, Mehrfachanmeldungen oder Spam-Anmeldungen sind unzulässig. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, derartige User-Accounts zu sperren oder zu löschen. Ansprüche des betroffenen Users gegen den Anbieter infolge einer solchen Maßnahme sind ausgeschlossen.

RECHTE AN DER PLATTFORM / SOFTWARE

  1. Der Anbieter räumt dem User eine beschränkte, persönliche, nicht-exklusive, nicht übertrag- oder lizenzierbare und jederzeit frei widerrufliche beschränkte Lizenz zur Nutzung der Plattform nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen und der ebenfalls auf der Plattform abrufbaren Datenschutzerklärung ein. Sämtliche Rechte an der Plattform verbleiben beim Anbieter.

  2. Die Plattform enthält Elemente und Inhalte, die zugunsten des Anbieters oder Kooperationspartner des Anbieters (etwa nach Urheber-/Leistungsschutzrecht, Markenrecht, Patent-/Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Wettbewerbsrecht oder durch sonstige Normen) geschützt sind oder geschützt sein können. Der Anbieter sowie dessen Kooperationspartner behalten sich sämtliche Rechte daran ausdrücklich vor. Die über die gewöhnliche und erforderliche Inanspruchnahme der Plattform durch den User hinausgehende Nutzung dieser Elemente und Inhalte (zur Gänze oder zum Teil) ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Software (mit Ausnahme allfälliger Open-Source Elemente), Marken, Namen und Kennzeichen, Inhalt, Layout, Gestaltung und Interface der Website sowie der Plattform, Datenbanken, Videos, Lichtbilder, Texte sowie Grafiken.

Verwendung der Plattform, user-content

  1. Auf der Plattform werden verschiedene Interaktionen angeboten, wie etwa (i) Markt, (ii) Veranstaltungsportal, (iii) Blog und (iv) kartengebundene (mittels „OpenStreetMap“) Bewertungen / Veranstaltungsempfehlungen / Erfahrungsberichte, welche von den Usern genutzt werden können.

  2. Am so genannten Marktwird es den Usern ermöglicht, eigene Waren oder Dienstleistungen innerhalb der Plattform anderen Usern anzubieten. Auch unter dem Reiter „Veranstaltungen“ können User anderen Usern beispielsweise Tickets für Veranstaltungen anbieten und verkaufen. Festgehalten wird, dass ein allfälliges Vertragsverhältnis in einem solchen Fall ausschließlich zwischen den betreffenden Usern zustande kommt und der Anbieter dafür lediglich das Forum zur Verfügung stellt. Der Anbieter übernimmt im Zusammenhang mit solchen Transaktionen keinerlei Haftung oder Gewährleistung, sämtliche Ansprüche (vertraglicher oder anderer Natur) bestehen ausschließlich zwischen den an der betreffenden Transaktion beteiligten Usern. Sämtliche im Zusammenhang mit derartigen Angeboten hochgeladene Elemente gelten als User Content (wie weiter unten definiert). Das Anbieten von Waren (oder Dienstleistungen), die gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ist unzulässig.

  3. Die Plattform ermöglicht Usern die Interaktion und den Austausch untereinander – in diesem Zusammenhang können User verschiedene Inhalte auf der Plattform eingeben oder auf die Plattform (das bedeutet auf die Server des Anbieters) hochladen (insbesondere, aber nicht ausschließlich, Texte, Bewertungen, Lichtbilder, Videos, Grafiken und Kombinationen davon) und damit öffentlich zur Verfügung stellen („User Content“).

  4. Der User ist sich bewusst, dass dieser User-Content potentiell von einer unbestimmten, nicht eingrenzbaren Anzahl von Personen weltweit wahrgenommen und von anderen Usern auch im Rahmen anderer Anwendungen wie insbesondere Social-media Anwendungen, weiter geteilt („share“) und dadurch verbreitet und öffentlich zur Verfügung gestellt werden kann.

  5. Der Anbieter stellt mit der Plattform lediglich ein Forum zur Verfügung, die Verantwortung für den User-Content (einschließlich dessen Titel/Bezeichnung, Beschreibung, Kommentare und Inhalt sowie der bezughabenden Informationen) liegt ausschließlich beim entsprechenden User. Der Anbieter macht sich den User-Content nicht zu Eigen und übernimmt keine Verantwortung, Gewähr oder Haftung für dessen Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Wahrheitsgehalt oder Freiheit von Rechten Dritter. User-Content wird insbesondere keiner inhaltlichen oder rechtlichen Vorprüfung, Sortierung oder Kategorisierung durch den Anbieter unterzogen.

  6. User-Content (einschließlich dessen Titel/Bezeichnung, Beschreibung, Kommentare und Inhalt sowie der bezughabenden Informationen) darf zu keinem Zeitpunkt gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen und insbesondere keine verwaltungsstrafrechtlich oder strafrechtlich relevanten, pornografischen, jugendgefährdenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, schockierenden, unmoralischen, anstößigen oder ähnlichen Inhalte aufweisen und weder User, Personen/Personengruppen, Religionen/Religionsgemeinschaften, Unternehmen, Marken oder Produkte oder dergleichen bedrohen, herabsetzen, bloßstellen, beleidigen und/oder in einen falschen, unangebrachten und/oder irreführenden Zusammenhang stellen. Selbiges gilt auch für Beschreibungen / Kommentare, die im Zusammenhang mit User-Content hinterlassen werden.

  7. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, User-Content auf seine Rechtmäßigkeit zu prüfen, behält sich jedoch das Recht vor, bei entsprechender Benachrichtigung durch einen Dritten, welcher Rechte an dem User-Content geltend macht und/oder eine (Rechts-) Verletzung behauptet, den entsprechenden User-Content (sowie kerngleiche Verstöße) unverzüglich zu entfernen oder so zu sperren, dass dieser innerhalb der Plattform temporär oder dauerhaft nicht mehr wahrnehmbar ist („notice-and-takedown“). Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Berechtigung des Dritten und/oder die behauptete (Rechts-) Verletzung zu prüfen. Dem User stehen im Zusammenhang mit einer solchen Maßnahme keine wie auch immer gearteten Ansprüche (insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf Schadenersatz) gegenüber dem Anbieter zu.

  8. Der User garantiert, sichert zu und leistet Gewähr, dass:

    1. der User-Content von dem User selbst stammt, nicht kopiert wurde und er über alle erforderlichen Rechte an dem von ihm zur Verfügung gestellten User-Content (inklusive dessen Inhalt, Titel/Bezeichnung und Beschreibung) verfügt und zur Rechteeinräumung gemäß diesen Nutzungsbedingungen in dem Ausmaß berechtigt ist, dass der User-Content vom Anbieter und/oder anderen Usern der Plattform entsprechend verwendet werden kann;

    2. User-Content (inklusive dessen Inhalt und Titel/Bezeichnung) vollständig frei von Rechten Dritter ist und (durch User-Content, dessen Übermittlung / Zurverfügungstellung, Veröffentlichung, Verbreitung oder Nutzung) keinerlei Rechte Dritter verletzt werden. Dies beinhaltet insbesondere, aber nicht ausschließlich, Immaterialgüterrechte (Urheber-,

Leistungsschutz-, Synchronisierung-, Patent-, Muster- und Markenrechte sowie sonstige Kennzeichenrechte), Persönlichkeitsrechte (inklusive Urheberpersönlichkeitsrechte, Rechte auf Schöpfer-/Erfindernennung und ähnliche Rechte), Geheimhaltungsinteressen und Sicherungsrechte;

    1. er von allfälligen Miturhebern/Mitschöpfern und sonst möglicherweise Berechtigten unwiderruflich ermächtigt wurde, den User-Content gemäß diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden und dem Anbieter und allenfalls anderen Usern die entsprechenden Rechte daran einzuräumen;

    2. er den User-Content nicht unter Verletzung von geltendem Recht, vertraglichen Bestimmungen oder Beschränkungen (etwa Hausordnungen, Zutrittsbeschränkungen oder dergleichen) angefertigt und/oder zur Verfügung gestellt hat;

    3. User-Content und/oder die Übermittlung/Zurverfügungstellung desselben nicht gegen bestehende Vertraulichkeitsverpflichtungen oder sonstige vertragliche Verpflichtungen des Users verstoßen oder der Rechteeinräumung gemäß diesen Nutzungsbedingungen widersprechen könnte;

    4. User-Content (einschließlich dessen Inhalt und Titel/Bezeichnung) nicht gegen Punkt 16. dieser Nutzungsbedingungen verstößt;

    5. sämtliche angegebenen Daten und Details den User-Content betreffend (etwa Beschreibung, Namen allfälliger Miturheber/Mitschöpfer, etc) zutreffend und vollständig sind, vom Anbieter verwendet und veröffentlicht werden können und alle damit zusammenhängenden Urheberpersönlichkeitsrechte, Rechte auf Schöpfer-/Erfindernennung und ähnliche Rechte von dem User gewahrt und weitergegeben wurden;

    6. der User-Content frei von Fehlern, Viren, Würmern, Malware, Spyware oder sonstigen potentiell schädlichen Inhalten für die Plattform und/oder Software ist.

  1. Der User verpflichtet sich, den Anbieter, dessen Kooperationspartner sowie die Organe, Arbeitnehmer, Vertreter, Beauftragten und/oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters und der Kooperationspartner hinsichtlich sämtlicher Ansprüche Dritter, die in direktem oder indirektem Zusammenhang mit User-Content (einschließlich dessen Titel/Bezeichnung, Beschreibung und Inhalt) oder dessen Übermittlung, Zurverfügungstellung, Versendung oder Verwendung durch den Anbieter oder Rechtsnachfolger / Lizenznehmer gegen den Anbieter und/oder Kooperationspartner (respektive dessen Organe, Arbeitnehmer, Vertreter, Beauftragten oder Erfüllungsgehilfen) erhoben werden, vollumfänglich schad- und klaglos zu halten. Dies beinhaltet auch sämtliche damit verbundene Kosten (bspw der zweckmäßigen Rechtsverteidigung).

  2. Der User ist sich bewusst und erklärt sich damit einverstanden, dass auch nach Deaktivierung oder Löschung seines User-Accounts von ihm zur Verfügung gestellter User-Content möglicherweise weiterhin verfügbar und abrufbar sein kann. Der Anbieter ist berechtigt, Daten (auch personenbezogene Daten) des Users sowie User-Content erforderlichenfalls auch nach Deaktivierung / Löschung des User-Accounts weiterhin zu speichern und zu archivieren, soweit dies gesetzlich oder für legitime Geschäftszwecke des Anbieters erforderlich und rechtlich zulässig ist. Der Anbieter ist jedoch keinesfalls verpflichtet, User-Content oder Daten des Users aufzubewahren und darf diese somit auch löschen. Der Anbieter übernimmt in diesem Zusammenhang keinerlei Verantwortung oder Haftung.

  3. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Fair-Use-Basis. Erlangt der Anbieter Kenntnis davon, dass ein User / eine Gruppe von Usern unverhältnismäßig viel Speicherplatz (zu einem bestimmten Zeitpunkt oder über eine bestimmte Dauer) belegt, behält sich der Anbieter vor, User-Content ganz oder teilweise zu entfernen oder zu löschen und/oder einen bestimmten User-Account temporär oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen. Ansprüche des betroffenen Users gegen den Anbieter infolge einer solchen Maßnahme sind ausgeschlossen.

NICHT-EXKLUSIVE RECHTEEINRÄUMUNG

  1. Der User bleibt Urheber und Eigentümer und behält die Rechte an seinem User-Content, räumt jedoch mit der Übermittlung / Zurverfügungstellung von User-Content dem Anbieter unentgeltlich das nicht-exklusive, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, den User-Content auf sämtliche gegenwärtig und künftig bekannte Nutzungsarten in allen Medien in beliebiger Verfahrensart und Anzahl zu verwenden. Dies beinhaltet insbesondere, aber nicht ausschließlich, das Recht, den User-Content (und/oder Teile davon) zu vervielfältigen, zu speichern, zu verbreiten, zu vermieten/verleihen, darzustellen, zu senden, öffentlich wiederzugeben und aufzuführen, der Öffentlichkeit (drahtlos oder drahtgebunden) zur Verfügung zu stellen sowie mit Werken gleicher oder anderer Art zu verbinden (synchronisieren), allumfassend zu bearbeiten, anzupassen und zu kürzen, zu teilen und zu verändern und diese Bearbeitungen auf die vorgenannten Arten zu verwenden.

  2. Der Anbieter ist berechtigt, die ihm hiermit eingeräumten Rechte entgeltlich oder unentgeltlich zu übertragen und/oder Dritten Sublizenzen oder ähnliche beschränkte Nutzungsrechte zu erteilen. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, User-Content in der dargestellten Weise zu benutzen. Die gegenständliche Rechteeinräumung beeinträchtigt oder limitiert in keiner Weise allenfalls sonst bestehende Rechte des Anbieters an User-Content (bspw durch das Bestehen anderer Vereinbarungen).

  3. Der Anbieter ist in diesem Zusammenhang insbesondere berechtigt, anderen Usern der Plattform und E-Mail-Adressaten die Nutzung von User-Content zu gestatten.

GEWÄHRLEISTUNG, Haftungsbeschränkung

  1. Die Zurverfügungstellung der Plattform erfolgt im vorliegenden Zustand, wie besehen („as is“). Der Anbieter übernimmt keine Gewähr oder Haftung für (i) eine bestimmte Eigenschaft, Eignung oder Tauglichkeit der Plattform, (ii) die ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit der Plattform oder die Möglichkeit des Zugriffs oder der Interaktion, (iii) Übertragungs-, Hardware-, Software- oder Netzwerkfehler, (iv) verlorene, beschädigte, unvollständige, veränderte oder verspätete Übermittlung von User-Content oder sonstigen Daten, (v) Verfügbarkeit oder Abrufbarkeit von User-Content, (vi) das Verhalten anderer User der Plattform, (vii) Angriffe oder Zugriffe durch unautorisierte Dritte innerhalb der Plattform oder von außen, (viii) Transaktionen welcher Art auch immer, die über die Plattform zwischen Usern abgeschlossen werden.

  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Betrieb der Plattform jederzeit und ohne zu einer Vorankündigung verpflichtet zu sein, ganz oder teilweise zu unterbrechen (etwa für Wartungsarbeiten, Updates etc) oder auch einzustellen. Die Einstellung kann dazu führen, dass User-Accounts, Userdaten, User-Content und andere Einstellungen oder Daten auf der Plattform gelöscht werden und/oder auf diese (durch den User und/oder Dritte) nicht mehr zugegriffen werden kann. Der User kann aus einer Unterbrechung oder Einstellung keinerlei Rechte oder Ansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen.

  3. Soweit die Haftung des Anbieters gemäß diesen Nutzungsbedingungen nicht gänzlich ausgeschlossen ist und soweit gesetzlich zulässig, haftet der Anbieter ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nur für typische und vorhersehbare sowie nur für direkte Schäden.

  4. Die Haftung des Anbieters sowie des Users für leichte Fahrlässigkeit, Folgeschäden, mittelbare Schäden oder Drittschäden, immaterielle Schäden sowie für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.

  5. Soweit die Haftung des Anbieters wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für eine allfällige persönliche Haftung seiner Kooperationspartner sowie deren Organe, Arbeitnehmer, Vertreter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

LINKS, DRITTANGEBOTE, WERBUNG

  1. Auf der Plattform können Links zu anderen Websites, Werbung (etwa in Form von Werbebannern oder Werbeschaltungen), Angebote oder dergleichen von Dritten („Drittangebote“) enthalten sein, die nicht vom Anbieter stammen und nicht von diesem kontrolliert werden. Der Anbieter macht sich die Inhalte der entsprechenden Drittangebote nicht zu Eigen, übernimmt keine Verantwortung im Zusammenhang mit derartigen Drittangeboten und leistet keine Gewähr für die angebotenen Leistungen, Produkte oder Informationen oder den sicheren / gefahrlosen Aufruf oder Ablauf der unter dem Link abrufbaren Website. Der Aufruf und die Inanspruchnahme von Drittangeboten erfolgt ausschließlich in der Verantwortung und auf Risiko des Users.

  2. Der User erklärt sich damit einverstanden, vom Anbieter per E-Mail auch zu Werbezwecken kontaktiert zu werden; diese E-Mail Kommunikation kann sowohl Newsletter, Werbung für eigene Dienste des Anbieters als auch für Dienste / Produkte von Werbepartnern zum Inhalt haben. Der User kann diese Zustimmung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen: hq@rothirsch.tech (siehe auch: Datenschutzerklärung Pkt. 11).

ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND, ÄNDERUNGSVORBEHALT

  1. Diese Nutzungsbedingungen und die ebenfalls auf der Plattform abrufbaren Datenschutzbestimmungen unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Als ausschließlicher Gerichtsstand im Zusammenhang mit allen Rechtsstreitigkeiten, die sich direkt oder indirekt mit diesen Nutzungsbedingungen oder Datenschutzbestimmungen sowie der Plattform oder Software und deren Nutzung ergeben, wird das für 6020 Innsbruck sachlich zuständige Gericht vereinbart. Dies gilt vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen, insbesondere anwendbarer Verbraucherschutzbestimmungen.

  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen zu ändern und die jeweils aktuelle Fassung auf der Plattform verfügbar zu machen und nach Ermessen die User davon in Kenntnis zu setzen. Der fortgesetzten Nutzung der Plattform liegt sodann die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen / Datenschutzbestimmungen zugrunde. Usern steht es jedoch frei, ihren User-Account zu deaktivieren oder zu löschen, wenn der User mit der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen / Datenschutzbestimmungen nicht einverstanden sein sollte.